EFRE –
Europäischer Fonds für regionale Entwicklung

In der aktuellen EU-Förderperiode 2014-2020 (Abwicklung bis Ende 2023) ist das Städtebaureferat für zwei sogenannte Investitionsprioritäten (IP) des IWB-EFRE-Programms 2014-2020 verantwortlich. IWB steht dabei für „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“.

 

IP 4.1 Maßnahmen zur Verbesserung des städtischen Umfelds und zur Wiederbelebung von Stadtzentren

Hier sollen brachliegende Gebäudekomplexe in den Kernstädten entwickelt und neuen Nutzungen zugeführt werden, Industrie- oder Bahnbrachen durch Abbruchmaßnahmen beseitigt und der Weg für neue städtebauliche Nutzungen geebnet werden. Dabei wird die Schaffung von Grün- und Wasserflächen, die Entsiegelung zuvor befestigter Bereiche, aber auch Neubebauung durch Gemeinbedarfseinrichtungen oder Wohnungen angestrebt. Letztgenanntes ist allerdings kein Fördergegenstand des EFRE.

 

 

IP 4.2 Lokale Ökonomie im städtischen Umfeld im Rahmen der Förderung des Unternehmergeistes

Die in der EU-Förderperiode 2007-2013 in Hessen erfolgreich aufgelegten Lokale-Ökonomie-Programme werden nach einer Neubewerbungsrunde im Jahr 2016 fortgesetzt. Dieses Förderprogramm unterscheidet sich von anderen Programmen zur Wirtschaftsförderung in Hessen. Zum Beispiel werden die Förderrichtlinien nur durch einen Rahmen, nicht aber im Detail durch das Ministerium vorgegeben. Je nach örtlichen Bedarf kann so entschieden werden, welche Branchen gefördert werden, wie hoch der maximale Zuschuss ist oder wie viele Gewerbetreibende mindestens investieren müssen, um eine Förderung zu erhalten.

Die Anträge auf Fördermittel werden von einem Gremium aus lokalen Experten begutachtet und entschieden. Die Kommune wird Bewilligungs- und Zahlstelle gegenüber den privaten Antragstellern.

 

Im Unterschied zu anderen Wirtschaftsförderprogrammen können aus dem Programm Kleinst- und Kleinbetriebe, Selbständige wie auch Existenzgründungen gefördert werden. Ebenso können Branchen wie Einzelhandel und Gastronomie aus diesem Programm unterstützt werden.

Ziel des Lokale-Ökonomie-Programms 2014-2020 wird es wieder sein, Synergien zwischen städtebaulicher und gewerblicher Entwicklung herzustellen. Daher wird in Hessen das Programm Lokale Ökonomie in der Regel mit der Gebietskulisse der Städtebauförderung verknüpft.

 

Die Fördergelder des Programms Lokale Ökonomie stammen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Die Kommunen müssen sich mit Eigenmitteln an ihrem Programm beteiligen. Personal- und Sachausgaben, die mit der Umsetzung vor Ort verbunden sind, werden anteilig gefördert. Die Höchstförderquote aus dem EFRE beträgt maximal 50 v. H., sowohl auf Programm- wie auch auf Projektebene.

 

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