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Hier stehen für Sie Materialien zum

Förderprogramm Zukunft Stadtgrün in Hessen bereit:


Programminformation

 

Die Programminformation beschreibt die Programmschwerpunkte des 2017 neu aufgelegten Städtebauförderungsprogramms. Die Themen Stadtentwicklung und Grünentwicklung sollen in diesem Förderprogramm miteinander verknüpft werden. Die Programminformation bietet zudem Hinweise u.a. zu Förderregularien und Förderinhalten.

Programminformation

(PDF / 640 KB)


Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept

Programm „Zukunft Stadtgrün in Hessen"

 

Grundlage für die Umsetzung von Maßnahmen ist ein von der Stadt aufzustellendes Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept, in dem alle relevanten Themenstellungen analysiert werden. Auf dieser Grundlage sind integrierte Strategien zu entwickeln, Maßnahmen zu benennen (Projektliste) und ein Zeit- und Kostenplan zu erstellen. Das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept ist Grundlage für die jährlichen Antragstellungen. Der Entwurf ist spätestens ein Jahr nach Programmaufnahme dem Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zur Abstimmung vorzulegen.

 

Regelgliederung Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept

Regelgliederung

(PDF / 221 KB)


Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der Nachhaltigen Stadtentwicklung

– Aktuelle Fassung 2017 –

 

Die Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der Nachhaltigen Stadtentwicklung vom 02. Oktober 2017 stellen eine umfassende Regelungsgrundlage für die Programme der Städtebauförderung dar.

 

Die jetzt gültigen neuen Richtlinien vom 02. Oktober 2017 wurden im StAnz. 40/2017, S. 958ff. bekannt gemacht.

 

 

Inkrafttreten, Aufhebung und Übergangsvorschriften (RiLiSE Nr. 27)

Die Richtlinie tritt am 2. Oktober 2017 in Kraft. Sie ersetzt die Richtlinien vom 26. November 2013 (StAnz. S. 1561), die jedoch weiterhin bis auf Ausnahme von Nr. 11 (Zweckbindungsfristen) für die nach jenen Richtlinien gewährten Förderungen anwendbar bleiben.

 

Für bewilligte und noch nicht begonnene Einzelmaßnahmen, die aus bis einschließlich Programmjahr 2016 bereitgestellten Mitteln finanziert werden sollen, gelten die Abschnitte II bis IV entsprechend.

 

Die Regelung nach Nr.16.1, dass Zuwendungen nur insoweit und nicht eher ausgezahlt werden, als sie voraussichtlich innerhalb von zwei Monaten nach Auszahlung für fällige Zahlungen im Rahmen des Zuwendungszwecks benötigt werden, findet für die Auszahlung von Fördermitteln ab dem Datum der Veröffentlichung dieser Richtlinie Anwendung.

 

Soweit Städte und Gemeinden noch Fördermittel des Programms Stadtsanierung aus Vorjahresbescheiden für noch nicht begonnene Einzelmaßnahmen einsetzen, gelten Abschnitt II bis IV entsprechend.


Informationen und Arbeitshilfe zur Anreizförderung

Um Investitionen privater Eigentümer anzuregen, können Kommunen auch im Programm Zukunft Stadtgrün in Hessen finanzielle Anreize für kleinere private Einzelmaßnahmen gewähren. Die Voraussetzungen für eine Anreizförderung in den Programmstandorten sind im Dokument „Anreizförderung in den Programmen Aktive Kernbereiche in Hessen und Stadtumbau in Hessen“ dargestellt. Sie werden durch ergänzende Informationen im Sinne einer Arbeitshilfe abgerundet. Dieses Dokument kann - in Verbindung mit der derzeit gültigen RiLiSE - vorläufig auch für das Programm Zukunft Stadtgrün verwendet werden. Eine Überarbeitung der Arbeitshilfe ist in Vorbereitung.


Aktuelle Übersicht der Fristen für den Mittelabruf

Ab dem Programmjahr 2012 hat sich in der Städtebauförderung die Mittelbereitstellung wegen der Einführung der sogenannten „n+2-Regel“ durch den Bund wesentlich geändert. Die Haushaltsansätze für Kassenmittel und jede Verpflichtungsermächtigung eines Zuwendungsbescheides können ab dem Zuwendungsbescheid 2012 nur noch maximal zweimal übertragen werden. Dies erfordert eine genaue Beachtung der in den jeweiligen Zuwendungsbescheiden angegebenen Fristen für die Verausgabung der bereitgestellten Fördermittel. So ist innerhalb eines Jahres der Abruf von Fördermitteln aus unterschiedlichen Bescheiden erforderlich, um einen Mittelverfall zu vermeiden.

 

Im Jahr 2018 können im Programm Zukunft Stadtgrün keine Mittel aus Zuwendungsbescheiden verfallen. Erst ab dem Jahr 2019 ist darauf zu achten, die notwendigen Mittelabrufe durchzuführen.

  

Zur besseren Übersicht finden Sie hier eine Aufstellung der einzelnen Fristen für den Abruf der Fördermittel aus dem Zuwendungsbescheid 2017 im Programm Zukunft Stadtgrün in Hessen.

 

Bitte beachten Sie, dass sich mit Inkrafttreten der neuen RiLiSE am 02.10.2017 die Regelung zu den Auszahlungsbestimmungen geändert hat. Nach Nr. 16.1 RiLiSE und Nr. 27 Abs. 3 RiLiSE können beim Mittelabruf auch (erwartete) Rechnungen geltend gemacht werden, die innerhalb von zwei Monaten nach Mittelabruf beglichen werden.


Kommunikationsleitfaden zur Städtebauförderung für Bund, Länder
und Gemeinden

 

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat seinerzeit für Projekte und Maßnahmen der Städtebauförderung eine Wort-Bild-Marke entwickelt, die dazu dienen soll, den Mehrwert der Städtebauförderung in der breiten Öffentlichkeit sichtbar zu machen. Die Verwendung der Wort-Bild-Marke soll sich beispielsweise auf Bauschildern, auf Informationstafeln, aber auch in Print- und Online-Medien wiederfinden und so auf die Förderung durch Bund und Land im Rahmen der Städtebauförderung deutlich machen.

Mit der neuen Bundesregierung haben sich die Zuschnitte der einzelnen Bundesministerien geändert. Die Städtebauförderung obliegt nun der Verantwortung des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat (BMI). Die Wort-Bild-Marke der Städtebauförderung findet weiterhin Anwendung. 

Als Hilfestellung zur Verwendung dieser Wort-Bild-Marke gibt das BMVBS/BMI dem Land und den Kommunen einen Kommunikationsleitfaden an die Hand. Den Kommunikationsleitfaden stellen wir Ihnen hier zur Verfügung. Dort finden Sie Angaben und Beispiele für die richtige Verwendung der Wort-Bild-Marke des Bundes. 

Insbesondere bei Bauschildern wird die Wort-Bild-Marke gemeinsam mit dem Logo des BMI und dem Landeswappen des Landes Hessen verwendet. Ein Beispiel hierfür finden Sie auf Seite 17 des Kommunikationsleitfadens. 

Der Kommunikationsleitfaden des Bundes konkretisiert die Vorschriften zur Publizität der Zuwendungsbescheide des Förderprogramms Zukunft Stadtgrün.

Wir haben Ihnen hier auf dieser Seite die unterschiedlichen Versionen der Wort-Bild-Marke, des Logos des BMI und des Wappens des Landes Hessen zum Download zusammengestellt. 

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