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Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der Nachhaltigen Stadtentwicklung

Die Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der Nachhaltigen Stadtentwicklung vom 1. Juli 2008 stellen eine umfassende Regelungsgrundlage für die Programme der Städtebauförderung dar. Sie gelten damit auch für das Soziale Stadt. Die Richtlinien lösen die Verwaltungsvorschrift über den Einsatz von Sanierungs- und Entwicklungsförderungsmitteln (VV-StBauF) vom 29. Juni 1990, StAnz. 28/1990, S. 1306 ab.


HEGISS Leitlinien

Die Leitlinien für das Programm Soziale Stadt richten sich an die in das Förderprogramm aufgenommenen Städte und Gemeinden, an Planer und an alle anderen Akteure. Sie ergänzen die Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der Nachhaltigen Stadtentwicklung – RiLiSE durch spezifische Regelungen sowie Erläuterungen zur Durchführung des Programms.

HEGISS-Leitlinien

(PDF / 11,27 MB)


Aktuelle Übersicht der Fristen für den Mittelabruf

Ab dem Programmjahr 2012 hat sich in der Städtebauförderung die Mittelbereitstellung wegen der Einführung der sogenannten „n+2-Regel“ durch den Bund wesentlich geändert. Die Haushaltsansätze für Kassenmittel und jede Verpflichtungsermächtigung eines Zuwendungsbescheides können ab dem Zuwendungsbescheid 2012 nur noch maximal zweimal übertragen werden. Dies erfordert eine genaue Beachtung der in den jeweiligen Zuwendungsbescheiden angegebenen Fristen für die Verausgabung der bereitgestellten Fördermittel. So ist innerhalb eines Jahres der Abruf von Fördermitteln aus unterschiedlichen Bescheiden erforderlich, um einen Mittelverfall zu vermeiden.

 

Im Jahr 2017 sind folgende Fristen zu beachten:

 

  • Zuwendungsbescheid 2012: Abruf der Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2015 bis zum 01.12.2017.
  • Zuwendungsbescheid 2013: Abruf der Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2015 bis zum 01.12.2017. Es besteht eine Rückgabeverpflichtung bis zum 01.09.2017 für Mittel, die nicht fristgerecht bis zum 01.12.2017 abgerufen werden können.
  • Zuwendungsbescheid 2014: Abruf der Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2015 bis zum 01.12.2017. Es besteht eine Rückgabeverpflichtung bis zum 01.09.2017 für Mittel, die nicht fristgerecht bis zum 01.12.2017 abgerufen werden können.
  • Zuwendungsbescheid 2015: Abruf der Haushaltsmittel für das Jahr 2015 bis zum 01.12.2017. Es besteht eine Rückgabeverpflichtung bis zum 01.09.2017 für Mittel, die nicht fristgerecht bis zum 01.12.2017 abgerufen werden können.

 

Zur besseren Übersicht finden Sie hier eine Aufstellung der einzelnen Fristen für den Abruf der Fördermittel aus den Zuwendungsbescheiden 2012 bis 2016 im Programm Soziale Stadt in Hessen. 


HEGISS Nachhaltigkeitskonzept

Zur Erstellung der Nachhaltigkeitskonzepte kann nachfolgende Formulierungsvorlage als Grundlage verwendet werden:


"Standorte integriert entwickeln – DIE SOZIALE STADT IN HESSEN"

Anlässlich "Zehn Jahre Förderprogramm Soziale Stadt in Hessen" wurde 2009 folgende Publikation vom Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung in Auftrag gegeben:

"Standorte integriert entwickeln – DIE SOZIALE STADT IN HESSEN".

Die vorliegende Publikation geht auf den integrierten Ansatz des Programms Soziale Stadt ein und stellt die besonderen Rahmenbedingungen vor. Den Schwerpunkt der Publikation bilden die Darstellungen der Maßnahmen und Projekte in den Programmstandorten in Hessen.


Kommunikationsleitfaden zur Städtebauförderung für Bund, Länder und Gemeinden

 

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat für Projekte und Maßnahmen der Städtebauförderung eine Wort-Bild-Marke entwickelt, die dazu dienen soll, den Mehrwert der Städtebauförderung in der breiten Öffentlichkeit sichtbar zu machen. Die Verwendung der Wort-Bild-Marke soll sich beispielsweise auf Bauschildern, auf Informationstafeln, aber auch in Print- und Online-Medien wiederfinden und so auf die Förderung durch Bund und Land im Rahmen der Städtebauförderung deutlich machen.

Mit der neuen Bundesregierung haben sich die Zuschnitte der einzelnen Bundesministerien geändert. Die Städtebauförderung obliegt nun der Verantwortung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB). Die Wort-Bild-Marke der Städtebauförderung findet weiterhin Anwendung. 

Als Hilfestellung zur Verwendung dieser Wort-Bild-Marke gibt das BMVBS dem Land und den Kommunen einen Kommunikationsleitfaden an die Hand. Den Kommunikationsleitfaden stellen wir Ihnen hier zur Verfügung. Dort finden Sie Angaben und Beispiele für die richtige Verwendung der Wort-Bild-Marke des Bundes. 

Insbesondere bei Bauschildern wird die Wort-Bild-Marke gemeinsam mit dem Logo des BMUB und dem Landeswappen des Landes Hessen verwendet. Ein Beispiel hierfür finden Sie auf Seite 17 des Kommunikationsleitfadens. 

Der  Kommunikationsleitfaden des Bundes konkretisiert die Vorschriften zur Publizität der Zuwendungsbescheide des Förderprogramms Soziale Stadt in Hessen.

Wir haben Ihnen hier auf dieser Seite die unterschiedlichen Versionen der Wort-Bild-Marke, des Logos des BMUB, des Wappens des Landes Hessen und auch des Logos der Sozialen Stadt zum Download zusammengestellt. 


Leitfaden des Bundes zum Förderprogramm Soziale Stadt

Leitfaden des Bundes

(PDF / 359 KB)


Unterlagen der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen

Die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WiBank) ist generelle Ansprechpartnerin für die gesamte finanzielle Abwicklung der Städtebauförderprogramme.

 

Die jährlichen Antragsvordrucke der einzelnen Städtebauförderprogramme werden von der WiBank an die Förderkommunen versandt.

 

Weitere Informationen und Vordrucke der WiBank


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